Eine eingetragene Wortmarke! Auch wegen Plagiatoren für ein Franchise-System sehr wichtig. Heute wieder einen Nachahmer „Opti-Maler“ entdeckt und Anwalt übergeben

Erstellt am 11. Juli 2018 von

In einem Franchise-System, kommt der Marke eine herausragende Bedeutung zu. Den stärksten Markenschutz genießt eine Wortmarke. In meinem Fall die Wortmarke „Opti-Maler„.

Einen weitaus geringeren, bis gar keinen Schutz, bietet eine Wort-/Bildmarke. Dazu werde ich zu einem späteren Zeitpunkt noch einen Beitrag schreiben.

Der Schutz ist einerseits zur Kennzeichnung des Systems nach außen, andererseits aber auch als Systemschutz für die am System teilnehmenden Partner unabdingbar. So ist das System und auch die Partner, vor Trittbrettfahrern und Plagiatoren sicher geschützt.

Das zählt mit zu den originären und wichtigsten Aufgaben eines Franchise-Gebers.

Zu diesem Thema schrieb ich schon einmal folgende Beiträge:

Heute entdeckte ich wieder einmal einen Plagiator. Vieles an Suche im Internet kann man automatisieren, aber leider nicht alles. So prüfe ich auch immer wieder regelmäßig händisch nach, ob irgendwo unsere Marken unberechtigt verwendet werden.

Nun wurde ich wieder einmal fündig. Ein „Kollege“ benutzt die geschützte Wortmarke „Opti-Maler„. Fundstellen dokumentiert und an meinen Rechtsanwalt zur Abmahnung übergeben.

Email

Email an meinen Rechtsanwalt

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Unerlaubte Benutzung meiner Wortmarke „Opti-Maler“

Registrierungsurkunde

Registrierung der Wortmarke „Opti-Maler“ beim Deutschen Patent- und Markenamt

Für die internationalen Partner ist ein Markenschutz ebenso selbstverständlich wie notwendig. Deshalb ist die Wortmarke „Opti-Maler“ auch im deutschsprachigen Ausland geschützt, siehe bei „1“ in der obigen Registrierung.

Noch eine Anmerkung am Rande. Ein „Kollege“, der „Opti-Maler“ verwendete und nicht klein bei geben wollte, betrieb als Returkutsche Anfang 2008 die Löschung meiner Marke, siehe bei „2“ in der obigen Registrierung. Allerdings hatte er damit keinen Erfolg.


Update am 19.10.2018: Der obengenannte Markenverletzer gab zwischenzeitlich die Unterlassungserklärung ab und erhielt von meinen Rechtsanwälten die Kosten beziffert.


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